Moderne Autos werden immer smarter und zeichnen sich bereits heute durch einen hohen Grad an Automatisierung und Vernetzung aus, zahlreiche Assistenzsysteme helfen dabei das Fahren sicherer, komfortabler und effizienter zu gestalten. Das Spektrum reicht von Kamera gestützten Parkhilfen, bis hin zu Spurhalte- oder Abstandsassistenten. In Zukunft werden aber auch vermehrt vollständig autonome Fahrzeuge auf den Straßen unterwegs sein.
Durch diese Entwicklung wird der Datenschutz in der Automobilbranche immer relevanter, denn die meisten Fahrzeugfunktionen basieren auf der Nutzung von Daten, deren Großteil personenbezogene Daten sind. Das heißt, diese Fahrzeugdaten lassen sich regelmäßig direkt oder indirekt einer natürlichen Person, zum Beispiel dem Fahrer, Halter oder anderen Verkehrsteilnehmern, zuordnen. Einerseits werden diese Daten für die Funktionalität des automatisierten Fahrens selbst benötigt, besitzen aber zugleich das Potenzial, wesentliche Aussagen über Personen und deren Verhalten zu treffen. Mit ihrer Hilfe ist es beispielsweise möglich zu ermitteln, wohin gefahren wurde, wie lange das Fahrzeug dort gestanden hat oder bei welchem Geschäft besonders oft gehalten wird. Gerade diese Informationen machen Fahrzeugdaten für Unternehmen interessant, denn sie bieten die Möglichkeit zur Umsetzung einer Vielzahl von Geschäftsmodellen.
Indem Fahrzeuge laufend Daten generieren und diese darüber hinaus an Dritte, wie zum Beispiel Google übermitteln, ergibt sich eine erhöhte Gefahr für die informationelle Selbstbestimmung der Nutzerinnen und Nutzer. Dabei handelt es sich um das Recht des Einzelnen, grundsätzlich selbst über die Preisgabe und Verwendung der eigenen personenbezogenen Daten zu bestimmen. Nicht ohne Grund haben nationale und europäische Gesetzgeber Daten mit Personenbezug unter besonderen Schutz gestellt – etwa in der DSGVO oder dem Data Act.
Insbesondere durch den Personenbezug eröffnet sich auf dem Gebiet der autonomen Mobilität zahlreiche datenschutzrechtliche Fragestellungen, beispielsweise:
Wie sich ein angemessener Ausgleich zwischen der technisch notwendigen Datenverarbeitung und dem Recht auf Privatsphäre finden lässt?
Oder wie sich personenbezogene Daten besonders gut schützen lassen und welche Mittel geeignet sind, um Datenschutzverletzungen vorzubeugen?
Mit diesen Fragen beschäftigt sich unter anderem das durch die Audi AG geförderte und am Institut für Theorie und Zukunft des Rechts der Universität Innsbruck, unter der Leitung von Prof. Dr. Kettemann, durchgeführtes Projekt.
Seit dem 15.09.2023 untersucht der Doktorand Henry Ogunrinde LL.M. bis 2025 die datenschutzrechtlichen Herausforderungen, die durch den Einsatz autonomer Fahrzeuge entstehen. Ziel ist die Entwicklung von Lösungsansätzen, mit deren Hilfe es gelingt, die für den Mobilitätssektor notwendigen Daten praxisnah und dennoch datenschutzkonform nutzbar zu machen. Hierbei wird es auch darum gehen, ein cleveres Management der von autonomen Fahrzeugen produzierten Datenströme zu erarbeiten, um diese sicher und effektiv einsetzen zu können.
Autor: Henry Ogunrinde, Universität Innsbruck, Institut für Theorie und Zukunft des Rechts
